BS Versand Handel e.U. Allgemeine Geschäftsbedingungen 
Nutzungsbedingungen & Verkaufsbedingungen

BS Versand Handel e.U.
Geschäftssitz/Firmenbuchadresse:
Flurgasse 4
A-4844 Regau

Geschäftsadresse:
Steingasse 6a
A-4020 Linz

E-Mail: [email protected]
Internet: www.spargut.com

Firmenbuchnummer: FN516886 b
Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wels
UID NR. Österreich: ATU73729405
Gerichtsstand: Wels

Zuletzt geändert: 10.08.2019


§ 1 Betreiber des Online-Shops und Geltung dieser AGB

  1. Dieser Online-Shop wird direkt von BS Versand Handel e.U. betrieben. Für den Online-Verkauf von Waren durch uns über die Website “www.spargut.com” gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andere Geschäftsbedingungen, insbesondere Geschäftsbedingungen von Kunden, gelten nur, wenn sie von uns anerkannt worden sind. Ohne die Zustimmung seitens des Kunden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Kauf leider nicht möglich. Diese Zustimmung des Kunden wird mit dem Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ im Zahlungsvorgang durchgeführt. BS Versand Handel e.U. direkt und die Drittanbieter auf unserem Marketplace verkaufen ihre Waren ausschließlich an Verbraucher und nur in handelsüblichen Mengen. Alle Angaben zu Waren und Preisen auf “www.spargut.com” sind freibleibend und unverbindlich.
  2. Auf “www.spargut.com” werden Waren direkt von BS Versand Handel e.U. verkauft. Jedoch können auch Drittanbieter Waren auf dem “www.spargut.com”-Marktplatz verkaufen. Dies erkennen Sie an dem „Verkauft durch“ Tab auf der Produktseite, im Bestellvorgang und in der Bestellbestätigung. Mehr dazu finden Sie im § 15
  3. Deutsch ist die ausschließliche Vertragssprache. Zahlbar und klagbar nur in Österreich.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Sie können im Rahmen des Online-Shops einzelne Waren von verschiedenen Drittanbietern und von BS Versand Handel e.U. aus dem Angebot auswählen und durch Anklicken des Hinweises (Buttons) „in die Einkaufstasche“ in einem elektronischen Warenkorb sammeln. Eine für Sie verbindliche Bestellung seitens des Kunden kommt erst zustande, wenn Sie sämtliche für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten eingegeben, die Kenntnisnahme von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Datenschutzbestimmungen bestätigt und den Button „Bestellung ausführen“ angeklickt haben. Bis zum Anklicken dieses Buttons können Sie Ihre Bestellung und die zu Ihrer Bestellung angegebenen Daten jederzeit ändern und berichtigen. Im Rahmen des Online-Shops können nur Bestellungen unter Verwendung des vorgegebenen Systems berücksichtigt werden. Andere Bestellungen (wie etwa Bestellungen via E-Mails, Telefon) können von uns leider nicht berücksichtigt werden.
  2. Nach Abgabe Ihrer Bestellung erhalten Sie eine automatisch erzeugte Empfangsbestätigung zu Ihrer Bestellung per E-Mail. In dieser Empfangsbestätigung sind die Daten Ihrer Bestellung angeführt. Soweit Sie nicht bereits im Rahmen des Bestellvorgangs die Daten Ihrer Bestellung und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgedruckt und/oder anderweitig gespeichert haben, raten wir Ihnen dazu, diese E-Mail auszudrucken und abzuspeichern. Unsererseits erfolgt keine Speicherung. Durch die Empfangsbestätigung kommt kein Kaufvertrag zustande; die Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns und oder beim Drittanbieter eingegangen ist.
  3. Wir behalten uns die Annahme Ihrer Bestellung vor; zum Abschluss eines Vertrags aufgrund Ihrer Bestellung sind wir bzw der Drittanbieter nicht verpflichtet. Ihre Bestellung nehmen wir bzw. der Drittanbieter erst durch Versendung der bestellten Ware an. Sie erhalten hierzu eine Benachrichtigung durch eine gesonderte E-Mail. Bestellungen von Minderjährigen unter 18 Jahren nehmen wir nicht an.
  4. In dem Fall, dass die Annahme der Bestellung aus genannten Gründen abgelehnt wird, wird der Besteller unverzüglich darüber informiert. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
  5. Wenn Ihre Bestellung in mehr als einem Paket versendet wird, kann es vorkommen, dass Sie für jedes Paket eine eigene Versandbestätigung erhalten. In diesem Fall kommt bezüglich jeder Versandbestätigung ein separater Kaufvertrag zwischen uns über die in der jeweiligen Versandbestätigung aufgeführten Produkte zustande.
  6. Sie stimmen zu, dass Sie Rechnungen elektronisch erhalten. Elektronische Rechnungen werden Ihnen im PDF-Format, in dem Bereich Mein Konto der Webseite, auf Anfrage zur Verfügung gestellt und bei der Versandmail angehängt. Wir werden Sie für jede Lieferung in der Versandbestätigung darüber informieren, ob eine elektronische Rechnung verfügbar ist. Weitere Informationen über elektronische Rechnungen und für eine Anleitung, wie man eine Kopie der Rechnung auf Papier bekommen kann, erhalten Sie auf unseren Hilfeseiten.
  7. Trotz unserer größten Bemühungen kann eine kleine Anzahl der Produkte in unserem Katalog mit dem falschen Preis ausgezeichnet sein. Wir überprüfen die Preise, wenn wir Ihre Bestellung bearbeiten und bevor wir die Zahlung belasten. Wenn ein Produkt mit einem falschen Preis ausgezeichnet ist und der korrekte Preis höher ist als der Preis auf der Webseite, werden wir Sie vor Versand der Ware kontaktieren, um zu fragen, ob Sie das Produkt zum korrekten Preis kaufen oder die Bestellung stornieren wollen. Sollte der korrekte Preis eines Produkts niedriger sein als der von uns angegebene Preis, werden wir den niedrigeren Betrag berechnen und Ihnen das Produkt zusenden.
  8. Die Ware wird direkt von unseren Lieferanten und unseren eigenen Lagern aus verschiedenen Ländern wie z.B. aus Österreich, Deutschland, Polen, Spanien und China versendet. Sie können bei unseren Kundenservice unter [email protected] jederzeit anfragen, aus welchem Lager ein bestimmtes Produkt versendet wird.
    Sie stimmen zu, dass wir unsere Waren aus verschiedenen Ländern versenden dürfen.

§ 3 Verfügbarkeit und Lieferzeit von Waren

  1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Auf der Webseite finden Sie Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten, die auf „www.spargut.com“ verkauft werden (z.B. auf der jeweiligen Produktdetailseite). Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist. Sofern Spargut oder ein Drittanbieter während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail informiert. Siehe § 2.
  2. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die Bestellung.
  3. Ist eine oder sind mehrere der von Ihnen bestellten Waren zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung nicht mehr lieferbar, kann der Verkäufer Ihre Bestellung leider nicht vollständig erfüllen. Dieser behaltet sich die Wahl vor, die Bestellung in einem solchen Fall teilweise auszuführen oder vollständig zurückzuweisen. Darüber werden wir Sie dann unverzüglich per E-Mail informieren.
  4. Es kann durch verschiedene Gründe (Zollabfertigung, Urlaub etc.) zu Verzögerungen bei der Lieferung kommen.

§ 5 Zahlungsmodalitäten

  1. Sofort: Die Belastung Ihres Kontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.
  2. Kreditkarte (Visa/ Mastercard): Die Belastung Ihres Kontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.
  3. EPS: Die Belastung Ihres Kontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.
  4. Vorkasse: Sie erhalten die Überweisungsdaten nach Bestellabgabe – Die Ware wird erst nach Zahlungseingang versendet. Sollte kein Geldeingang innerhalb 14 Werktage festgestellt werden, wird der bereits bezahlte Betrag rück überwiesen bzw. die Bestellung storniert.
  5. Lastschrift: Die Abbuchung erfolgt nach Versand der Ware. Der Zeitpunkt wird Ihnen per E-Mail mitgeteilt.
  6. Klarna mehr Informationen dazu finden Sie direkt bei Klarna: https://www.klarna.com/at/

§ 6 Eigentumsvorbehalt

  1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und Spesen bleiben die gelieferten Waren das Eigentum des Drittanbieters oder der BS Versand Handel e.U. . Im Fall des auch nur teilweisen Zahlungsverzuges ist der Verkäufer berechtigt, die Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen.

§ 7 Gewährleistung und Schadenersatz

  1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Sämtliche Angaben zu den Waren sind Beschaffenheitsangaben und keine Garantien.
  2. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

§ 8 Urheberrecht und Markenzeichen

  1. Die von uns betriebene Website sowie deren gesamter Inhalt, insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Drucke, Textildesigns, Filme, Präsentationen, Geräusche, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken- und/oder Geschmacksmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken und/oder eingetragene bzw. nicht eingetragene Geschmacksmusterrechte gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Jede Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung unsererseits oder, wenn die jeweiligen Rechte nicht bei uns liegen, von Seiten des Rechteinhabers.

§ 9 Anwendbares Recht

  1. Es gilt das materielle Europäische Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts sowie unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den Internationalen Warenkauf (CISG).

§ 10 Hinweis auf Telefonkosten

  1. Telefonkosten ergeben sich für Sie bei telefonischem Kontakt oder Kontakt per Telefax gemäß Ihres Telefonvertrags, darüber hinaus entstehen Ihnen keine weiteren Kosten.

§ 11 Hinweiß auf die Einfuhr (ZOLL)

  1. Wenn Sie Produkte bei „www.spargut.com“ von außerhalb der EU bestellen, können Sie Importzöllen und -steuern unterliegen, die erhoben werden, sobald das Paket den bestimmten Zielort erreicht. Jegliche zusätzliche Gebühren für die Zollabfertigung werden von uns getragen. Zollregelungen unterscheiden sich stark von Land zu Land, so dass Sie Ihre örtliche Zollbehörde für nähere Informationen kontaktieren sollten. Ferner beachten Sie bitte, dass Sie bei Bestellungen bei „www.spargut.com“ nicht als Einführender angesehen werden und trotzdem alle Gesetze und Verordnungen des Landes, in dem Sie die Produkte erhalten, einhalten müssen. Der Schutz Ihrer Daten ist wichtig für uns und wir möchten unsere internationalen Kunden darauf aufmerksam machen, dass grenzüberschreitende Lieferungen der Öffnung und Untersuchung durch Zollbehörden unterliegen. Für weitere Informationen lesen Sie bitte unsere Zollinformationen.
  2. Haben Sie eine Zollinformation erhalten, kontaktieren Sie uns umgehend. Danach werden wir unverzüglich alles für Sie erledigen. Ihnen entstehen keine weiteren Kosten.

§ 12 Rückversand 

  1. Beim Zurücksenden der Ware übernimmt der Käufer die Kosten für den Versand. Wenn das Paket beim Zurücksenden verloren geht, muss der Kunde nachweisen, dass er das Paket aufgegeben hat somit empfehlen wir, dass Sie mit Sendungsverfolgung senden. Sollte der Kunde ein Rücksendelabel von uns erhalten wollen, verrechnen wir eine einmalige Gebühr von 12€.
  2. Der Käufer kann das Paket nur zurücksenden, wenn die Ware nicht verändert, zerstört oder weniger geworden ist.
  3. Ein Rückversand an unsere Büroadresse (BS Versand Handel e.U. Steingasse 6a, 4020 Linz) ist leider aus logistischen Gründen nicht möglich. Bitte erstellen Sie eine Rücksendeanmeldung, um das zuständige Rücksendezentrum zu erhalten.
  4. Sollte die Ware durch den Käufer nicht angenommen werden, stellen wir dem Käufer die uns entstanden Kosten durch die nicht Lieferung in Rechnung. (Versand und Rückversand Kosten, Lagerkosten bis zum Widerruf durch den Kunden, Bearbeitungskosten, etc.)

§ 13 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware (oder die letzte Ware, Teilsendung oder Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken) in Besitz genommen haben oder ab dem Tag des Vertragsschlusses, im Falle von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (z.B. CDs oder DVDs), ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Dies machen Sie indem, dass Sie unter der Bestellung, die Sie widerrufen möchten, einen Problemfall in Ihrem Spargut Account erstellen. Sollten Sie keinen Spargut Account besitzen, kontaktieren Sie uns unter [email protected]

Sie können Ihre Erklärung entsprechend direkt in Ihrer Bestellung durchführen. Klicken Sie dazu den Button „Problem melden“. Sollten Sie keinen Account haben, können Sie uns unter [email protected] kontaktieren. Sollten Sie unser Online-Rücksendezentrum in Österreich oder Deutschland nutzen wollen, so teilen Sie uns dies bitte mit, wir werden Ihnen mitteilen, ob es möglich ist oder ob die Bestellung zum Versandlager zurück gesendet werden muss.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden und die Waren über unser Online-Rücksendezentrum innerhalb der unten definierten Frist zurückgesendet haben.

Für zusätzliche Informationen hinsichtlich der Reichweite, des Inhalts und Erläuterungen zur Ausübung wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice.

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, über unser Online-Rücksendezentrum zurücksenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. (z.B. personalisierte Trikots)

§ 14 Änderung der Verkaufsbedingungen

Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Verkaufsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Am Ende des Bestellvorgangs finden Sie jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.

§ 15 Kein Verzicht 

Wenn Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.

§ 16 Spargut Marktplatz 

BS Versand Handel e.U. erlaubt Drittanbietern, ihre Produkte auf der Webseite „www.spargut.com“ zu listen und zu verkaufen. Dies wird auf der jeweiligen Produktdetailseite ersichtlich (Verkauft durch). Auch wenn BS Versand Handel e.U. Transaktionen auf dem Spargut Marktplatz ermöglicht, ist BS Versand Handel e.U. weder der Käufer noch der Verkäufer dieser Drittanbieter-Artikel. BS Versand Handel e.U. bietet Käufern und Verkäufern die Möglichkeit, Verhandlungen durchzuführen und Transaktionen abzuschließen. Somit wird der Vertrag, der bei Verkaufsabschluss dieser Drittanbieter-Artikel zustande kommt, ausschließlich zwischen dem Käufer und dem Verkäufer geschlossen. BS Versand Handel e.U. ist nicht Vertragspartner und übernimmt daher keine Verantwortung für jenen Vertrag. BS Versand Handel e.U. ist auch nicht der Vertreter des Verkäufers. Der Verkäufer ist verantwortlich für den Verkauf der Produkte, jegliche Reklamation von Seiten des Käufers und alle anderen Angelegenheiten, die durch den Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer entstehen. Da BS Versand Handel e.U. dem Käufer ein sicheres Einkaufserlebnis ermöglichen möchte, bietet BS Versand Handel e.U. zusätzlich zu den gesetzlichen oder vertraglichen Rechten den Spargut Käuferschutz an.

§ 17 Rechtsverletzungen

Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre Rechte verletzt werden, können Sie uns eine E-Mail an [email protected] schreiben und absenden. Wir werden Rechteinhabern und ihren Vertretern, die uns eine E-Mail geschrieben haben, unverzüglich antworten, um Bedenken hinsichtlich mutmaßlicher Verstöße zu kommunizieren.

Bei Erhalt einer Benachrichtigung können wir bestimmte Maßnahmen ergreifen, einschließlich dem Entfernen von Informationen oder eines Artikels, wobei jegliche Maßnahmen ohne jegliches Anerkenntnis einer Haftung und ohne Präjudiz für jegliche Rechte oder Rechtfertigungen – die ausdrücklich vorbehalten bleiben – erfolgen. Darüber hinaus gewähren Sie Spargut mit dem Abschicken einer E-Mail das Recht zur Nutzung, Vervielfältigung, Änderung, Bearbeitung, Veröffentlichung, Übersetzung, Herstellung abgeleiteter Werke, Verbreitung und Wiedergabe dieser Inhalte weltweit in allen Medien. Das schließt das Weiterleiten der Benachrichtigung, an die in die Regelung der mutmaßlich verletzenden Inhalte einbezogenen Personen, ein. Sie stimmen zu, BS Versand Handel e.U. von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen BS Versand Handel e.U. geltend gemacht werden und aus oder im Zusammenhang mit dem Absenden einer Benachrichtigung herrühren.

Hinweis zu Drittanbieter-Einträgen: Bitte beachten Sie, dass Drittanbieter-Einträge auf „www.spargut.com“ lediglich gespeichert bzw. gehostet und ausschließlich im Ermessen der Drittanbieter veröffentlicht werden. Drittanbieter können Sie über die Seite „Verkauftseite“ kontaktieren. Diese Seite ist von jedem Produktangebot des jeweiligen Drittanbieters erreichbar. Unter dem Tab „Verkauft durch“.

§ 18 Elektronische Kommunikation

Wenn Sie einen Service auf „www.spargut.com“ nutzen oder E-Mails, Textnachrichten oder andere Mitteilungen von Ihrem Computer oder Ihrem mobilen Gerät an uns senden, kommunizieren Sie mit uns elektronisch. Wir werden mit Ihnen auf verschiedene Art und Weise elektronisch kommunizieren, z.B. über E-Mail, Textnachrichten, In-App Push Nachrichten oder auch durch die Veröffentlichung elektronischer Nachrichten oder sonstiger Kommunikation auf unserer Webseite oder im Rahmen anderer Spargut Services, wie etwa dem Message Center. Für vertragliche Zwecke stimmen Sie zu, dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die wir Ihnen elektronisch mitteilen insofern keine Schriftform erfordern, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Form der Kommunikation.